Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

heute sprechen wir über ein Thema, das viele Menschen in Schleswig-Holstein
bewegt – die Unterstützung unserer gemeinnützigen Vereine und Ehrenamtlichen.
Und ich glaube, wir sind uns alle einig: Ohne das Engagement dieser Menschen
würde unser gesellschaftliches Leben um vieles ärmer sein.

Gerade bei uns im Norden, besonders in den ländlichen Regionen, sind Vereine und
Initiativen weit mehr als nur Freizeitangebote. Sie sind identitätsstiftend. Sie sind
Begegnungsorte, sie sind Gemeinschaft, sie sind ein Stück Heimat.

Vom Musikverein über das Dorffest bis hin zum Sportturnier – all diese
Veranstaltungen leben vom ehrenamtlichen Einsatz engagierter Mitbürgerinnen und
Mitbürger; es sind Menschen, die ihre Zeit und Energie investieren, um Kultur,
Traditionen und das Miteinander in unseren Städten und Dörfern zu erhalten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht selbstverständlich, und genau deshalb
ist es so wichtig, dass wir uns hier als Politik verantwortlich zeigen und
Rahmenbedingungen schaffen, die dieses Engagement unterstützen.

Meine Damen und Herren, der Antrag der Fraktionen von SSW und SPD zur
Befreiung gemeinnütziger Vereine von GEMA-Gebühren greift ein Thema auf, das
mich persönlich schon lange beschäftigt.

Insofern bin ich dem Kollegen Dirschauer dankbar, dass er dieses Thema zur
Tagesordnung angemeldet hat. Und ja – es ist verständlich, dass sich viele
ehrenamtlich tätige Menschen durch Gebühren und bürokratische Hürden belastet
fühlen.

Gerade für kleine Vereine können die Kosten und der administrative Aufwand, der mit
Musiknutzungsrechten verbunden ist, eine echte Herausforderung darstellen.

Wir als CDU-Fraktion nehmen diese Sorgen ernst. Gleichzeitig wissen wir aber auch:
Ein solches Vorhaben muss gut durchdacht sein. Es gibt viele Aspekte, die berücksichtigt werden müssen – nicht zuletzt die Frage, wie eine Regelung finanziert
werden kann und welche Auswirkungen sie auf alle Beteiligten hätte.

Es ist unser Anspruch, hier eine Lösung zu finden, die sowohl den ehrenamtlich
Engagierten als auch den Musikschaffenden gerecht wird. Denn eines darf man nicht
vergessen: Hinter der GEMA stehen Künstlerinnen und Künstler, die für ihre Werke
eine faire Vergütung verdienen.

Wir wollen einen Weg finden, der ehrenamtliche Strukturen spürbar entlastet, ohne
dabei finanzielle oder rechtliche Fragen außer Acht zu lassen. Auch im Hinblick auf
den nächsten Haushalt ist es wichtig, hier mit Weitblick zu handeln.

Ich möchte an dieser Stelle betonen: Unser Ziel ist es, eine gute und machbare
Lösung zu erarbeiten – daher ist eine gründliche Prüfung notwendig. Lassen Sie uns
im Sinne der Ehrenamtlichen, der Kulturschaffenden und unserer gesamten
Gesellschaft eine gute Entscheidung treffen.